SitemapImpressumDatenschutzerklärungdeutschenglish
MHH Logo
Medizinische Hochschule Hannover | Carl-Neuberg-Str.1 | 30625 Hannover | Tel.:(+49) 0511-532-0

Dienstvereinbarungen

Was ist eine Dienstvereinbarung?

 

Eine Dienstvereinbarung ist ein Vertrag, der im öffentlichen Dienst zwischen der Dienststellenleitung und dem Personalrat, also der Vertretung der Beschäftigten in der jeweiligen Dienststelle, abgeschlossen werden kann.

 

Die Rechtsgrundlage für den Abschluss von Dienstvereinbarungen findet sich im Personalvertretungsgesetz des jeweiligen Bundeslandes, hier das Niedersächsische Personalvertretungsgesetz (NPersVG).

 

Dienstvereinbarungen können dort abgeschlossen werden, wo der Personalrat ein Mitbestimmungsrecht hat und die Sachverhalte nicht durch Gesetz oder Tarifvertrag abschließend geregelt sind (typischerweise Arbeitsentgelte), es sei denn, der Tarifvertrag lässt eine Dienstvereinbarung ausdrücklich zu.

 

Zustandekommen und Form

 

Dienstvereinbarungen kommen durch übereinstimmende Beschlüsse von Dienststellenleitung, hier das Präsidium und Personalrat zustande. Auf Seiten des Personalrats ist dabei immer ein wirksamer Beschluss des gesamten Gremiums erforderlich. Die Zustimmung etwa nur des Vorsitzenden genügt nicht. Um wirksam zu sein, müssen Dienstvereinbarungen schriftlich niedergelegt und vom Präsidium und dem/der Personalratsvorsitzenden unterzeichnet werden. Sie sind dienststellenüblich bekanntzumachen (z.B. in amtlichen Bekanntmachungsblättern und im betrieblichen Intranet).

 

Wirksamkeit 

 

Dienstvereinbarungen erzeugen für die Dienststelle und die betroffenen Beschäftigten unmittelbare und ggf. einklagbare Rechte und Pflichten.

Im Laufe der Zeit wollen wir hier alle wichtigen Dienstvereinbarungen online und als PDF-Download bereitstellen.

 

Um das Original-Layout zu erhalten, haben wir die Dateien im PDF-Format abgelegt. Zum öffnen, lesen und drucken der Dateien benötigen Sie den kostenlosen Adobe Acrobat Reader, den Sie hier herunterladen können.

 

Sollten Sie beim Öffnen von PDF-Dokumenten Schwierigkeiten mit der Anzeige haben, empfehlen wir Ihnen, mit der rechten Maustaste auf den Link zu klicken und dieses über "Ziel speichern unter..." (Firefox und Internet Explorer) oder "Verknüpfung speichern unter..." (Netscape) auf Ihrer Festplatte zu speichern.


Blutkonserven sind an der MHH häufig knapp. Warum?

MHH-Blutspende

Die Medizinische Hochschule Hannover hat sich zur größten Transplantationsklinik in Deutschland entw...

[mehr]